Proposal History

Proposal History

For your convenience here are the 20 most recent agenda items.
Type Number Denotation Department
BV Amt 61 61-30/2019 Resolution zum Ausbau der Bundesautobahn A3 / Vorl. vom 03.07.2019 Stadtentwicklung, Stadtplanung
BV Amt 01 01-7/2019 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse / Vorl. vom 26.06.2019 Büro Bürgermeister
BV Amt 33 33-2/2019 Änderung der Satzung über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Ratsmitglieder/Vorl. v.19.06.19 Bürgerbüro und Standesamt
BV Amt 01 01-6/2019 Live-Stream von Ratssitzungen / Vorl. vom 19.06.2019 Büro Bürgermeister
BV Amt 33 33-1/2019 Kommunalwahlen 2020 - Wahl der Beisitzer*innen für den Wahlausschuss/Vorl. v. 18.06.2019 Bürgerbüro und Standesamt
BV Amt 20 20-8/2019 Haushalt 2019 - aktuelle Entwicklungen / Vorl. vom 12.06.19 Kämmerei
BV Amt 61 61-29/2019 Antrag gem. §24 GO - Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes / Vorl. vom 12.06.2019 FB 3 - Bauen und Wohnen
BV Amt 36 36-7/2016 - 3 Einführung des Handyparkens über den smartparking-Plattform e.V. / Vorl. vom 12.06.2019 Untere Straßenverkehrsbehörde
BV Amt 33 33-3/2018 - 3 Umzug und Öffnungszeiten der Verwaltungsnebenstelle / Vorl. vom 11.06.2019 Bürgerbüro und Standesamt
BV Amt 61 61-28/2019 Antrag BWL-Fraktion - Bushaltestellen Leichlinger Bahnhof / Landwehr vom 28.03.2019 Stadtentwicklung, Stadtplanung
BV Amt 61 61-27/2019 Antrag der SPD-Fraktion - Sofortprogramm Fahrradwege jetzt umsetzen vom 13.04.2019 Stadtentwicklung, Stadtplanung
Item Document (Public)  - 144Kb - pdf
Item Document (Public)
Review Status Resolved
Type BV Amt 61
Published on 06/13/19
Description
Antrag der SPD-Fraktion - Sofortprogramm Fahrradwege jetzt umsetzen vom 13.04.2019
Attachment
Antrg der SPD-Fraktion vom 13.04.2019 AN 229.pdf - 625Kb - pdf (pdf)
Anlage 1: Aufnahmekriterien der AGFS Anlage 1_Aufnahmekriterien AGFS.pdf - 84Kb - pdf (pdf)
Anlage 2: Bewerbungsunterlagen bei Antragsstellung AGFS Anlage 2_Bewerbungsunterlagen AGFS.pdf - 42Kb - pdf (pdf)
Proposal Recommendation
1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte für eine Mitgliedschaft der Stadt Leichlingen in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW durchzuführen.

2. Die Ausführungen der Verwaltung zu dem im Antrag geforderten "Sofortmaßnahmenplan" werden zur Kenntnis genommen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt den im Antrag geforderten "Sofortmaßnahmenplan" zu prüfen.




Resolution

Name Comment

Review History

Meeting 38 on 7/4/19 5:30 PM - Infrastruktur, Verkehrs- und BetriebsausschussInfrastruktur, Verkehrs- und Betriebsausschuss

Item Item (Agenda) Agenda Item  
9 Antrag der SPD-Fraktion - Sofortprogramm Fahrradwege jetzt umsetzen vom 13.04.2019 61-27/2019  
ItemItem (Minutes)Agenda ItemY.N.A.ResolutionDerivative 
9 Antrag der SPD-Fraktion - Sofortprogramm Fahrradwege jetzt umsetzen vom 13.04.2019 61-27/2019 0 0 0 No  Recommendation 61-27/2019 - 23Kb - doc
Herr Rottwinkel (SPD) erläutert seinen Antrag und nimmt zu den von der Verwaltung in der Verwaltungsvorlage dargelegten Erläuterungen ausführlich Stellung. Er begrüßt sehr, dass eine Vielzahl der Einzelmaßnahmen nun in Verkehrsbesprechungen erörtert werden würden bzw. deren Umsetzung unmittelbar in Aussicht gestellt wird.

Er gibt den Hinweis, dass mit der auf Seite 7 erläuterten vorgeschlagenen Markierung im Tunnel Moltkestr. keinesfalls ein Radschutzstreifen gemeint sei, sondern das der Antragssteller darum bittet zu prüfen, ob ein breiter weißer Streifen beidseitig auf der Fahrbahn den Abstand von Fahrbahn zum Fußweg optisch eingrenzen könnte. Dadurch würden die Fußgänger besser geschützt und die Radfahrer würden automatisch den vollen Straßenraum nutzen, damit ein gefährliches Überholen eines Radfahrers durch einen PKW im Tunnel vermieden wird.

Zudem gibt er zu bedenken, dass er davon ausgehe, dass die Stadt jederzeit Schäden an Landesstraßen und Kreisstraßen und deren Nebenanlagen bei Bekanntwerden an den Straßenbaulastträger (Landes- und Kreisbetriebe) weitergebe und nicht nur - wie in der Vorlage suggeriert - bei Anregungen aus ausführlichen politischen Anträgen.

Herr Rottwinkel bittet zudem darum, die Bedarfsregelung an der Fußgänger-Ampel Reusrather Str. (Pferdemarkt) die im Antrag erwähnt wird erneut zu prüfen. Die in der Verwaltungsvorlage erläuterten Gründe für eine Bedarfsschaltung könnten eigentlich nur für die Fußgängerampel rechtsseitig Stadtauswärts gelten. Nicht für die Querung linksseitig Stadtauswärts, denn dort sei kein einfahrender Verkehr zum "Pferdemarkt" beteiligt.

Herr Rottwinkel beantragt den Punkt 3 der Beschlussempfehlung wie folgt zu ergänzen:

3. Die Verwaltung wird beauftragt den im Antrag geforderten "Sofortmaßnahmenplan" zu prüfen und nach Möglichkeit umzusetzen.

Herr Langenbucher (Bündnis 90/Die Grünen) beantragt, folgenden Punkt 4 mit in die Beschlussempfehlung aufzunehmen:

4. Die Verwaltung berichtet jährlich bezüglich der Umsetzbarkeit und den Umsetzungsstand der Hinweise der Radar-App vom Stadtradeln.

Aufgrund der Diskussion hierzu zieht Herr Langenbucher seinen Antrag zurück. Er möchte bis zum Rat die Ergänzung genauer modifizieren und im Rat beantragen.

Herr Rohdenburg (BWL) vermisst den Antrag der BWL-Fraktion (AN 155) - Radwegesituation in Leichlingen vom 07.03.2018, da dieser ähnlich lautend sei, wie der der SPD-Fraktion. Er wolle diesen Antrag im Wege der Beantragung eines Verkehrskonzeptes bei den Haushaltsplanberatungen mit aufgenommen wissen, da auch seine Partei sich für ein Verkehrskonzept ausspreche.

Herr Esser (FDP) teilt mit, dass nicht überall Mitgliedschaften erworben werden sollten und beantragt daher die Punkte 1. - 3. der Beschlussempfehlung getrennt abzustimmen.

Herr Heusner lässt den Ausschuss über die Beschlussempfehlung gemäß Verwaltungsvorlage einschließlich der Ergänzung des Punkt 3 gemäß Antrag der SPD-Fraktion die Punkte 1. - 3. getrennt abstimmen.
Antrag der SPD-Fraktion - Sofortprogramm Fahrradwege jetzt umsetzen vom 13.04.2019
Recommendation
1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte für eine Mitgliedschaft der Stadt Leichlingen in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: bei 7 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung
mehrheitlich abgelehnt

2. Die Ausführungen der Verwaltung zu dem im Antrag geforderten "Sofortmaßnahmenplan" werden zur Kenntnis genommen.

Hat der Ausschuss zur Kenntnis genommen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt den im Antrag geforderten "Sofortmaßnahmenplan" zu prüfen.

Abstimmungsergebnis: bei 11 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen
mehrheitlich zugestimmt
Comment

Meeting 38 on 7/11/19 5:00 PM - RatRat

Item Item (Agenda) Agenda Item  
28 Antrag der SPD-Fraktion - Sofortprogramm Fahrradwege jetzt umsetzen vom 13.04.2019 61-27/2019  
ItemItem (Minutes)Agenda ItemY.N.A.ResolutionDerivative 
28 Antrag der SPD-Fraktion - Sofortprogramm Fahrradwege jetzt umsetzen vom 13.04.2019 61-27/2019 32 0 0 einstimmig zugestimmt No  Recommendation 61-27/2019 - 22Kb - doc
Frau Pallenberg (CDU-Fraktion) macht darauf aufmerksam, dass es zum Punkt 1 der Vorlage bereits einen Ratsbeschluss geben würde, sodass dieser Punkt nicht erneut abgestimmt werden müsse.
Antrag der SPD-Fraktion - Sofortprogramm Fahrradwege jetzt umsetzen vom 13.04.2019
Recommendation
1. Die Ausführungen der Verwaltung zu dem im Antrag geforderten "Sofortmaßnahmenplan" werden zur Kenntnis genommen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt den im Antrag geforderten "Sofortmaßnahmenplan" zu prüfen.
Comment
BV Amt 36 36-6/2019 Bürgerantrag nach § 24 GO NW - Geschwindigkeitsbegrenzung in Leichlingen / Vorl. vom 06.06.2019 Untere Straßenverkehrsbehörde
BV Amt 61 61-14/2018 - 1 Integriertes Handlungskonzept "Zukunft für Leichlingen" - Gebietsbeschluss / Vorl. vom 05.06.2019 Stadtentwicklung, Stadtplanung
BV Amt 40 40-6/2019 Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Leichlingen / Vorl. vom 05.06.2019 Jugend und Schule
BV Amt 01 01-5/2019 - 1 Motorradlärmbeauftragter der Stadt Leichlingen / Vorl. vom 04.06.2019 Büro Bürgermeister
BV Amt 51 51-5/2019 Offene Ganztagsschule im Primarbereich – perspektivischer Ausbau von Plätzen / Vorl. v. 28.05.2019 Jugend und Schule
BV Amt 14 14-3/2019 Prüfung des Jahresabschlusses 2018 / Vorl. vom 28.05.2019 Rechnungsprüfungsamt
BV Amt 51 51-4/2019 Antrag der Fraktion B.90/Die Grünen - Jugendparlament stärken vom 19.11.2018 / Vorl. vom 28.05.2019 Jugend und Schule
BV Amt 51 51-3/2019 Antrag Fraktion B.90/Die Grünen - FSJ und BFD Jugendzentrum v. 19.11.2018/ Vorl. vom 28.05.2019 Jugend und Schule
BV Amt 61 61-25/2019 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. FNP-Änderung „Golfplatz Domblick" / Vorl. 27.05.2019 Stadtentwicklung, Stadtplanung

Page Footer




Last Database Update: Aug 11, 2020 3:01 PM

PV-Internet©PROVOX-Systems Inc.