Proposal History

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For your convenience here are the 20 most recent agenda items.
Type Number Denotation Department
BV Amt 61 61-30/2019 Resolution zum Ausbau der Bundesautobahn A3 / Vorl. vom 03.07.2019 Stadtentwicklung, Stadtplanung
BV Amt 01 01-7/2019 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse / Vorl. vom 26.06.2019 Büro Bürgermeister
BV Amt 33 33-2/2019 Änderung der Satzung über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Ratsmitglieder/Vorl. v.19.06.19 Bürgerbüro und Standesamt
BV Amt 01 01-6/2019 Live-Stream von Ratssitzungen / Vorl. vom 19.06.2019 Büro Bürgermeister
BV Amt 33 33-1/2019 Kommunalwahlen 2020 - Wahl der Beisitzer*innen für den Wahlausschuss/Vorl. v. 18.06.2019 Bürgerbüro und Standesamt
BV Amt 20 20-8/2019 Haushalt 2019 - aktuelle Entwicklungen / Vorl. vom 12.06.19 Kämmerei
BV Amt 61 61-29/2019 Antrag gem. §24 GO - Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes / Vorl. vom 12.06.2019 FB 3 - Bauen und Wohnen
BV Amt 36 36-7/2016 - 3 Einführung des Handyparkens über den smartparking-Plattform e.V. / Vorl. vom 12.06.2019 Untere Straßenverkehrsbehörde
BV Amt 33 33-3/2018 - 3 Umzug und Öffnungszeiten der Verwaltungsnebenstelle / Vorl. vom 11.06.2019 Bürgerbüro und Standesamt
BV Amt 61 61-28/2019 Antrag BWL-Fraktion - Bushaltestellen Leichlinger Bahnhof / Landwehr vom 28.03.2019 Stadtentwicklung, Stadtplanung
BV Amt 61 61-27/2019 Antrag der SPD-Fraktion - Sofortprogramm Fahrradwege jetzt umsetzen vom 13.04.2019 Stadtentwicklung, Stadtplanung
BV Amt 36 36-6/2019 Bürgerantrag nach § 24 GO NW - Geschwindigkeitsbegrenzung in Leichlingen / Vorl. vom 06.06.2019 Untere Straßenverkehrsbehörde
BV Amt 61 61-14/2018 - 1 Integriertes Handlungskonzept "Zukunft für Leichlingen" - Gebietsbeschluss / Vorl. vom 05.06.2019 Stadtentwicklung, Stadtplanung
Item Document (Public)  - 80Kb - pdf
Item Document (Public)
Review Status Resolved
Type BV Amt 61
Published on 06/14/19
Description
Integriertes Handlungskonzept "Zukunft für Leichlingen" - Gebietsbeschluss / Vorl. vom 05.06.2019
Attachment
Anlage 1: Gebietsabgrenzung InHK Leichlingen InHK Gebietsabgrenzung.pdf - 154Kb - pdf (pdf)
Proposal Recommendation
1. Der Rat der Stadt Leichlingen beschließt das in der Anlage abgegrenzte Gebiet der Innenstadt Leichlingens als Stadtumbaugebiet gemäß § 171 b Baugesetzbuch (BauGB).

2. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Umsetzung und Finanzierung der im Integrierten Handlungskonzept "Zukunft für Leichlingen" dargestellten Maßnahmen, die erforderlichen Grund- und Jahresförderanträge zur Städtebauförderung fristgerecht zu stellen. Die Maßnahmen können nur unter der Voraussetzung der Gewährung von Fördermitteln, wie im Integrierten Handlungskonzept dargestellt, umgesetzt werden.




Resolution

Name Comment

Review History

Meeting 34 on 7/1/19 5:30 PM - Ausschuss für Stadtentwicklung und WirtschaftsförderungAusschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Item Item (Agenda) Agenda Item  
5 Integriertes Handlungskonzept "Zukunft für Leichlingen" - Gebietsbeschluss / Vorl. vom 05.06.2019 61-14/2018 - 1  
ItemItem (Minutes)Agenda ItemY.N.A.ResolutionDerivative 
5 Integriertes Handlungskonzept "Zukunft für Leichlingen" - Gebietsbeschluss / Vorl. vom 05.06.2019 61-14/2018 - 1 12 0 0 einstimmig zugestimmt No  Recommendation 61-14/2018 - 1 - 23Kb - doc
Frau Murauer erläutert die Vorlage.
Sie weist darauf hin, dass das in der Begründung der Vorlage genannte Programm "Aktive Stadt- und Ortsleitzentren" nicht zwingend jenes sei, für das man sich letztendlich bewerben werde. Es gebe viele Programme innerhalb der Städtebauförderung, sodass man zusammen mit dem Fördergeber prüfen werde, wo die besten Förderaussichten bestehen.
Frau Murauer beantwortet die Fragen aus dem Ausschuss nach einer Anpassung des Gebietes. Die jetzige Festlegung der Gebietskulisse beziehe sich auf die Projekte des integrierten Handlungskonzeptes (InHK), für die Städtebaufördermittel beantragt werden sollen. Für InHK-Projekte mit anderem Förderschwerpunkt (z.B. Mobilitätsförderung) ist die Festlegung des Gebietes nicht relevant.

Integriertes Handlungskonzept "Zukunft für Leichlingen" - Gebietsbeschluss / Vorl. vom 05.06.2019
Recommendation
1. Der Rat der Stadt Leichlingen beschließt das in der Anlage abgegrenzte Gebiet der Innenstadt Leichlingens als Stadtumbaugebiet gemäß § 171 b Baugesetzbuch (BauGB).

2. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Umsetzung und Finanzierung der im Integrierten Handlungskonzept "Zukunft für Leichlingen" dargestellten Maßnahmen, die erforderlichen Grund- und Jahresförderanträge zur Städtebauförderung fristgerecht zu stellen. Die Maßnahmen können nur unter der Voraussetzung der Gewährung von Fördermitteln, wie im Integrierten Handlungskonzept dargestellt, umgesetzt werden.
Comment

Meeting 38 on 7/11/19 5:00 PM - RatRat

Item Item (Agenda) Agenda Item  
22 Integriertes Handlungskonzept "Zukunft für Leichlingen" - Gebietsbeschluss / Vorl. vom 05.06.2019 61-14/2018 - 1  
ItemItem (Minutes)Agenda ItemY.N.A.ResolutionDerivative 
22 Integriertes Handlungskonzept "Zukunft für Leichlingen" - Gebietsbeschluss / Vorl. vom 05.06.2019 61-14/2018 - 1 32 0 0 einstimmig zugestimmt No  Recommendation 61-14/2018 - 1 - 23Kb - doc
Frau Murauer verweist auf Ihre Anmerkungen im Protokoll des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung.
Sie erklärt, dass das in der Begründung der Vorlage genannte Programm "Aktive Stadt- und Ortsleitzentren" nicht zwingend jenes sei, für das man sich letztendlich bewerben werde. Es gebe viele Programme innerhalb der Städtebauförderung, sodass man zusammen mit dem Fördergeber prüfen werde, wo die besten Förderaussichten bestehen.
Integriertes Handlungskonzept "Zukunft für Leichlingen" - Gebietsbeschluss / Vorl. vom 05.06.2019
Recommendation
1. Der Rat der Stadt Leichlingen beschließt, das in der Anlage abgegrenzte Gebiet der Innenstadt Leichlingens als Stadtumbaugebiet gemäß § 171 b Baugesetzbuch (BauGB).

2. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Umsetzung und Finanzierung der im Integrierten Handlungskonzept "Zukunft für Leichlingen" dargestellten Maßnahmen, die erforderlichen Grund- und Jahresförderanträge zur Städtebauförderung fristgerecht zu stellen. Die Maßnahmen können nur unter der Voraussetzung der Gewährung von Fördermitteln, wie im Integrierten Handlungskonzept dargestellt, umgesetzt werden.
Comment
BV Amt 40 40-6/2019 Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Leichlingen / Vorl. vom 05.06.2019 Jugend und Schule
BV Amt 01 01-5/2019 - 1 Motorradlärmbeauftragter der Stadt Leichlingen / Vorl. vom 04.06.2019 Büro Bürgermeister
BV Amt 51 51-5/2019 Offene Ganztagsschule im Primarbereich – perspektivischer Ausbau von Plätzen / Vorl. v. 28.05.2019 Jugend und Schule
BV Amt 14 14-3/2019 Prüfung des Jahresabschlusses 2018 / Vorl. vom 28.05.2019 Rechnungsprüfungsamt
BV Amt 51 51-4/2019 Antrag der Fraktion B.90/Die Grünen - Jugendparlament stärken vom 19.11.2018 / Vorl. vom 28.05.2019 Jugend und Schule
BV Amt 51 51-3/2019 Antrag Fraktion B.90/Die Grünen - FSJ und BFD Jugendzentrum v. 19.11.2018/ Vorl. vom 28.05.2019 Jugend und Schule
BV Amt 61 61-25/2019 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. FNP-Änderung „Golfplatz Domblick" / Vorl. 27.05.2019 Stadtentwicklung, Stadtplanung

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Last Database Update: Aug 11, 2020 3:01 PM

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