Proposal History

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Type Number Denotation Department
BV Amt 66 66-9/2008 § 2 der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Leichlingen vom 05.03.2007. Übertragung der Tiefbau
BV Amt 44 44-1/2015 „Hier tobt das Leben – hier spielt die Musik.“ Bericht aus dem Projekt / Vorl. vom 12.01.2015 Musikschule
BV Amt 63 63-1/2013 „Carl-Hesselmann-Weg“ - Anbindung an den Friedhofsweg / Antrag der SPD / Vorl. vom 04.01.2013 Bauordnung und Denkmalpflege
BV Amt 50 50-5/2009 Öffnungszeiten der Stadtbücherei/ Vorl. 04.06.09 Bücherei
BV Amt 40 40-14/2007 Öffnungszeiten der Stadtbücherei Leichlingen FB 2 - Soziales, Jugend u. Schule, Sport
BV Amt 32 32-7/2016 Öffentl.-rechtl.Vereinb. über den Betrieb der "Vorhaltenden Stelle Digitalf." / Vorl. vom 28.12.2016 Ordnungsamt
Vorlagendokument (öffentlich)  - 156Kb - pdf
Vorlagendokument (öffentlich)
Beratungszustand Abgeschlossen
Vorlagenart BV Amt 32
Freigabe am 01/10/17
Beschreibung
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb der "Vorhaltenden Stelle Digitalfunk" / Vorl. vom 28.12.2016
Anlage
Anlage 1 Betriebskonzept.pdf - 837Kb - pdf (pdf)
Anlage 2 Öffentlich rechtliche Vereinbarung.pdf - 177Kb - pdf (pdf)
Beschlußvorschlag
Die Verwaltung wird ermächtigt, die in der Anlage beigefügte öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb der vorhaltenden Stelle Digitalfunk für die Kommunen des Rheinisch-Bergischen Kreises durch den RBK abzuschließen.

Beschlußkontrolle

Name Kommentar

Beratungsfolge

Sitzung 16 am 2/13/17 5:00 PM - Haupt- und FinanzausschussHaupt- und Finanzausschuss

TOP Tagesordnungspunkt (Einladung) Vorlage  
5 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb der "Vorhaltenden Stelle Digitalfunk" / Vorl. vom 28.12.2016 32-7/2016  
TOPTagesordnungspunkt (Protokoll)VorlageJ.N.e.ZustandProtokoll- abw. 
5 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb der "Vorhaltenden Stelle Digitalfunk" / Vorl. vom 28.12.2016 32-7/2016 11 0 0 einstimmig zugestimmt Nein  Beschluss 32-7/2016 - 21Kb - doc
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb der "Vorhaltenden Stelle Digitalfunk" / Vorl. vom 28.12.2016
Beschlusstext
Die Verwaltung wird ermächtigt, die gemäß Anlage zur Verwaltungsvorlage beigefügte öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb der vorhaltenden Stelle Digitalfunk für die Kommunen des Rheinisch-Bergischen Kreises durch den RBK abzuschließen.
Bemerkung

Sitzung 24 am 2/16/17 5:00 PM - RatRat

TOP Tagesordnungspunkt (Einladung) Vorlage  
12 öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb der "Vorhaltenden Stelle Digitalfunk" / Vorl. vom 28.12.2016 32-7/2016  
TOPTagesordnungspunkt (Protokoll)VorlageJ.N.e.ZustandProtokoll- abw. 
12 öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb der "Vorhaltenden Stelle Digitalfunk" / Vorl. vom 28.12.2016 32-7/2016 32 0 0 einstimmig zugestimmt Nein  Beschluss 32-7/2016 - 21Kb - doc
öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb der "Vorhaltenden Stelle Digitalfunk" / Vorl. vom 28.12.2016
Beschlusstext
Die Verwaltung wird ermächtigt, die gemäß Anlage zur Verwaltungsvorlage beigefügte öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb der vorhaltenden Stelle Digitalfunk für die Kommunen des Rheinisch-Bergischen Kreises durch den RBK abzuschließen.
Bemerkung
BV Amt 10 10-1/2019 Öff.-rechtl. Vereinbarung mit dem RBK - Bearbeitung der Beihilfeangelegenheiten/Vorl. vom 25.01.2019 Zentrale Dienste
BV Amt 20 20-2/2006 Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung Kämmerei
BV Amt 10 10-4/2010 Änderung/ Ergänzung der Vergabepraxis u. VergabeO der Stadt Leichlingen/ Vorl. vom 08.02.2010 Zentrale Dienste
BV Amt 32 32-5/2013 Änderung Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen / Vorl. vom 16.05.2013 Ordnungsamt
BV Amt 20 20-28/2011 Änderung Vergnügungssteuersatzung / Vorl. vom 17.10.2011 Kämmerei
BV Amt 20 20-11/2011 Änderung Vergnügungssteuersatzung / Vorl. vom 02.02.2011 Kämmerei
BV Amt 20 20-3/2009 Änderung Vergnügungssteuersatzung / Vorl. 06.03.09 Kämmerei
BV Amt 20 20-21/2007 Änderung Vergnügungssteuersatzung Kämmerei
BV Amt 20 20-20/2018 Änderung Satzung Wettbürosteuer / Vorl. vom 09.11.2018 Kämmerei
BV Amt 32 32-7/2013 Änderung Marktgebührensatzung / Vorl. vom 22.05.2013 Ordnungsamt
BV Amt 32 32-9/2013 Änderung Marktgebührensatzung / Vorl. vom 16.10.2013 Ordnungsamt
BV Amt 32 32-3/2007 Änderung in der Stellvertretenden Wehrführung der Freiwilligen Feuerwehr Leichlingen Ordnungsamt
BV Amt 20 20-12/2011 Änderung Hundesteuersatzung / Vorl. vom 02.02.2011 Kämmerei
BV Amt 20 20-1/2010 Änderung Gesellschaftsverträge SEL und GEL / Vorl. vom 03.02.2010 Kämmerei

Fußtext




Letzte Aktualisierung der Daten: Sep 27, 2020 3:00 PM

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