Proposal History

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For your convenience here are the 20 most recent agenda items.
Type Number Denotation Department
BV Amt 44 44-3/2010 - 1 Information der Musikschule zu den Kosten einer Vertretung der Schulleitung / Vorl. vom 11.10.2010 Musikschule
BV Amt 44 44-3/2010 Information der Musikschule zu den Kosten einer Vertretung der Schulleitung / Vorl. vom 11.10.2010 Musikschule
BV Amt 50 50-1/2014 Konzept zur Bewältigung der Zunahme v. Asylsuchenden, Antr. der CDU-Fraktion / Vorl. vom 19.08.2014 Sozialamt
BV Amt 36 36-6/2014 Niederschrift über die Verkehrsbesprechung vom 13.01.2014 Untere Straßenverkehrsbehörde
BV Amt 66 66-30/2007 "DOG-BOX" - Hundekot-Entsorgungssysthem im Stadtbereich prüfen. Antrag der SPD Fraktion vom 26.07.07 Tiefbau
BV Amt 66 66-50/2010 - 1 "Durchfahrt verboten"/"Anlieger" Anregung Hr. Oberthür vom 25.05.10 / Vorl. vom 10.08.2010 Tiefbau
BV Amt 66 66-50/2010 "Durchfahrt verboten"/"Anlieger" Anregung Hr. Oberthür vom 25.05.10 / Vorl. vom 10.08.2010 Tiefbau
BV Amt 51 51-12/2009 "Einstieg in den Ausbau der U-2 Betreuung", SPD-Antrag vom 12.02.2009 / Vorl. 05.03.2009 Jugend und Schule
BV Amt 51 51-25/2007 "Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz)" Jugend und Schule
BV Amt 32 32-2/2009 "Mehr Flexibilität für Parkzeiten und Parkmünzen", SPD-Antrag v. 29.08.08, Vorl. v. 26.03.09
BV Amt 51 51-10/2009 "Vertretungspool" in städt. Kindertagesstätten - UWG-Antrag vom 06.02.2009 / Vorl. v. 04.03.2009 Jugend und Schule
BV Amt 81 81-7/2007 - 1 1. Nachtragswirtschaftsplan für das Jahr 2007 Städtischer Abwasserbetrieb
BV Amt 81 81-3/2013 1. Satzung z. Änderung d Betriebssatzung d Städt. Abw.Betriebes d Stadt Leichlingen/Vorl v 11.03.13 Städtischer Abwasserbetrieb
BV Amt 81 81-7/2012 1. Satzung zur Änderung d. Beitrags- u. Gebührensatzung z. Entwässerungssatz./ Vorl. vom 09.10.2012 Städtischer Abwasserbetrieb
BV Amt 81 81-3/2010 1. Satzung/ Vorl. vom 05.03.2010 Städtischer Abwasserbetrieb
BV Amt 63 63-34/2015 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 77 "Unterschmitte/Am Adler"/ Vorl. vom 05.10.2015 Bauordnung und Denkmalpflege
BV Amt 32 32-11/2008 1. Änderung der allgemeinen Ordnungsbehördlichen Verordnung Ordnungsamt
BV Amt 63 63-30/2015 - 1 1. Änderung der Außenbereichssatzung Grünscheid - Aufhebung der Aufstellung / Vorl. vom 04.01.2017 Stadtentwicklung, Stadtplanung
BV Amt 63 63-30/2015 1. Änderung der Außenbereichssatzung Grünscheid - Aufstellungsbeschluss / Vorl. vom 05.10.2015 Bauordnung und Denkmalpflege
BV Amt 63 63-30/2015 - 2 1. Änderung der Außenbereichssatzung Grünscheid / Vorl. vom 19.10.2017 Stadtentwicklung, Stadtplanung
Item Document (Public)  - 159Kb - pdf
Item Document (Public)
Review Status Resolved
Type BV Amt 63
Published on 11/08/17
Comment In der Sitzung des ASW am 06.02.2017 wurde die Vorlage vertagt, da der Vorhabenträger die rechtliche Situatio nochmals prüfen möchte.
Description
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und erneuter Aufstellungsbeschlusses und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit der 1. Änderung der Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Teilbereich der Ortslage „Grünscheid“ / Vorl. vom 19.10.2017
Attachment
Anlage 1 - Lageplan mit Darstellung des geänderten Geltungsbereichs nach Empfehlung der Bezirksregierung Köln Anlage 1_geänderter Geltungsbereich.pdf - 659Kb - pdf (pdf)
Anlage 2 - Lageplan mit Darstellung des Geltungsbereichs gem. Aufstellungsbeschluss vom 25.02.2016 und Verkleinerung gem. Vorgabe der Bezirksregierung Köln Anlage 2_Geltungsbereich gem. Aufstellungsbeschluss.pdf - 1Mb - pdf (pdf)
Proposal Recommendation
1. Der Beschluss zur Aufstellung der 1. Änderung der Außenbereichssatzung "Grünscheid" vom 25.02.2016 (V 63-30/2015) mit dem in der Anlage 1 dargestellten Geltungsbereich wird wie folgt geändert:
Der Geltungsbereich wird verkleinert. Begrenzt wird der Geltungsbereich im Westen durch Gemarkung Leichlingen, Flur 7, Flurstück 104 in einer Tiefe von etwa 23 m sowie im Osten durch Gemarkung Leichlingen, Flur 7, Flurstück 221 in einer Tiefe von etwa 19 m, gemessen jeweils ab der Grundstücksgrenze zur öffentlichen Verkehrsfläche. Insgesamt ist eine Grundstückstiefe von ca. 21 m vorgesehen. .
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3(1) BauGB sowie die frühzeitige Behördenbeteiligung gem. § 4 (1) BauGB durchzuführen.
3. Die Beschlüsse sind gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Resolution

Name Comment

Review History

Meeting 24 on 11/20/17 5:30 PM - Ausschuss für Stadtentwicklung und WirtschaftsförderungAusschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Item Item (Agenda) Agenda Item  
4 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und erneuter Aufstellungsbeschlusses und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit der 1. Änderung der Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Teilbereich der Ortslage „Grünscheid“ / Vorl. vom 19.10.2017 63-30/2015 - 2  
ItemItem (Minutes)Agenda ItemY.N.A.ResolutionDerivative 
3 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und erneuter Aufstellungsbeschlusses und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit der 1. Änderung der Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Teilbereich der Ortslage „Grünscheid“ / Vorl. vom 19.10.2017 63-30/2015 - 2 14 1 0 mehrheitlich zugestimmt No  Recommendation 63-30/2015 - 2 - 22Kb - doc
Frau Jahn stellt die Änderung der Außenbereichssatzung vor.

FV Herr Wagner (CDU-Fraktion) fragt nach einer Bestätigung, dass die Eigentümer und der Vorhabenträger mit dem Verfahren einverstanden sind und dieses befürworten.

Frau Jahn sagt zu, den Gesprächsvermerk des letzten Treffens der Niederschrift als Anlage 1 beizufügen.
Nachrichtlich: Eine Bestätigung des Vorhabenträgers wurde den Ratsmitgliedern in der Ratssitzung am 30.11.2017 in Form eines nichtöffentlichen Papiers vorgelegt.
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und erneuter Aufstellungsbeschlusses und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit der 1. Änderung der Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Teilbereich der Ortslage „Grünscheid“ / Vorl. vom 19.10.2017
Recommendation
1. Der Beschluss zur Aufstellung der 1. Änderung der Außenbereichssatzung "Grünscheid" vom 25.02.2016 (V 63-30/2015) mit dem in der Anlage 1 dargestellten Geltungsbereich wird wie folgt geändert:
Der Geltungsbereich wird verkleinert. Begrenzt wird der Geltungsbereich im Westen durch Gemarkung Leichlingen, Flur 7, Flurstück 104 in einer Tiefe von etwa 23 m sowie im Osten durch Gemarkung Leichlingen, Flur 7, Flurstück 221 in einer Tiefe von etwa 19 m, gemessen jeweils ab der Grundstücksgrenze zur öffentlichen Verkehrsfläche. Insgesamt ist eine Grundstückstiefe von ca. 21 m vorgesehen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3(1) BauGB sowie die frühzeitige Behördenbeteiligung gem. § 4 (1) BauGB durchzuführen.

3. Die Beschlüsse sind gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Comment

Meeting 28 on 11/30/17 5:00 PM - RatRat

Item Item (Agenda) Agenda Item  
20 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und erneuter Aufstellungsbeschlusses und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit der 1. Änderung der Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Teilbereich der Ortslage „Grünscheid“ / Vorl. vom 19.10.2017 63-30/2015 - 2  
ItemItem (Minutes)Agenda ItemY.N.A.ResolutionDerivative 
20 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und erneuter Aufstellungsbeschlusses und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit der 1. Änderung der Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Teilbereich der Ortslage „Grünscheid“ / Vorl. vom 19.10.2017 63-30/2015 - 2 27 3 0 mehrheitlich zugestimmt No  Recommendation 63-30/2015 - 2 - 22Kb - doc
Seitens der Verwaltung ist eine Bestätigung des Vorhabenträgers eingeholt worden, dass ihm die Änderung der Außenbereichssatzung bekannt sei und er das Verfahren zur Änderung der Satzung trotzdem weiterführen wolle.
Diese ist als nichtöffentliche Anlage 5 der Niederschrift beigefügt.
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und erneuter Aufstellungsbeschlusses und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit der 1. Änderung der Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Teilbereich der Ortslage „Grünscheid“ / Vorl. vom 19.10.2017
Recommendation
1. Der Beschluss zur Aufstellung der 1. Änderung der Außenbereichssatzung "Grünscheid" vom 25.02.2016 (V 63-30/2015) mit dem in der Anlage 1 dargestellten Geltungsbereich wird wie folgt geändert:
Der Geltungsbereich wird verkleinert. Begrenzt wird der Geltungsbereich im Westen durch Gemarkung Leichlingen, Flur 7, Flurstück 104 in einer Tiefe von etwa 23 m sowie im Osten durch Gemarkung Leichlingen, Flur 7, Flurstück 221 in einer Tiefe von etwa 19 m, gemessen jeweils ab der Grundstücksgrenze zur öffentlichen Verkehrsfläche. Insgesamt ist eine Grundstückstiefe von ca. 21 m vorgesehen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3(1) BauGB sowie die frühzeitige Behördenbeteiligung gem. § 4 (1) BauGB durchzuführen.

3. Die Beschlüsse sind gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
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Last Database Update: Sep 27, 2020 3:00 PM

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