Proposal History

Proposal History

For your convenience here are the 20 most recent agenda items.
Type Number Denotation Department
BV Amt 44 44-3/2010 Information der Musikschule zu den Kosten einer Vertretung der Schulleitung / Vorl. vom 11.10.2010 Musikschule
BV Amt 44 44-3/2010 - 1 Information der Musikschule zu den Kosten einer Vertretung der Schulleitung / Vorl. vom 11.10.2010 Musikschule
BV Amt 50 50-1/2014 Konzept zur Bewältigung der Zunahme v. Asylsuchenden, Antr. der CDU-Fraktion / Vorl. vom 19.08.2014 Sozialamt
BV Amt 36 36-6/2014 Niederschrift über die Verkehrsbesprechung vom 13.01.2014 Untere Straßenverkehrsbehörde
BV Amt 66 66-30/2007 "DOG-BOX" - Hundekot-Entsorgungssysthem im Stadtbereich prüfen. Antrag der SPD Fraktion vom 26.07.07 Tiefbau
BV Amt 66 66-50/2010 - 1 "Durchfahrt verboten"/"Anlieger" Anregung Hr. Oberthür vom 25.05.10 / Vorl. vom 10.08.2010 Tiefbau
BV Amt 66 66-50/2010 "Durchfahrt verboten"/"Anlieger" Anregung Hr. Oberthür vom 25.05.10 / Vorl. vom 10.08.2010 Tiefbau
BV Amt 51 51-12/2009 "Einstieg in den Ausbau der U-2 Betreuung", SPD-Antrag vom 12.02.2009 / Vorl. 05.03.2009 Jugend und Schule
BV Amt 51 51-25/2007 "Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz)" Jugend und Schule
BV Amt 32 32-2/2009 "Mehr Flexibilität für Parkzeiten und Parkmünzen", SPD-Antrag v. 29.08.08, Vorl. v. 26.03.09
BV Amt 51 51-10/2009 "Vertretungspool" in städt. Kindertagesstätten - UWG-Antrag vom 06.02.2009 / Vorl. v. 04.03.2009 Jugend und Schule
BV Amt 81 81-7/2007 - 1 1. Nachtragswirtschaftsplan für das Jahr 2007 Städtischer Abwasserbetrieb
BV Amt 81 81-3/2013 1. Satzung z. Änderung d Betriebssatzung d Städt. Abw.Betriebes d Stadt Leichlingen/Vorl v 11.03.13 Städtischer Abwasserbetrieb
BV Amt 81 81-7/2012 1. Satzung zur Änderung d. Beitrags- u. Gebührensatzung z. Entwässerungssatz./ Vorl. vom 09.10.2012 Städtischer Abwasserbetrieb
BV Amt 81 81-3/2010 1. Satzung/ Vorl. vom 05.03.2010 Städtischer Abwasserbetrieb
BV Amt 63 63-34/2015 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 77 "Unterschmitte/Am Adler"/ Vorl. vom 05.10.2015 Bauordnung und Denkmalpflege
BV Amt 32 32-11/2008 1. Änderung der allgemeinen Ordnungsbehördlichen Verordnung Ordnungsamt
BV Amt 63 63-30/2015 - 1 1. Änderung der Außenbereichssatzung Grünscheid - Aufhebung der Aufstellung / Vorl. vom 04.01.2017 Stadtentwicklung, Stadtplanung
BV Amt 63 63-30/2015 1. Änderung der Außenbereichssatzung Grünscheid - Aufstellungsbeschluss / Vorl. vom 05.10.2015 Bauordnung und Denkmalpflege
Item Document (Public)  - 153Kb - pdf
Item Document (Public)
Review Status Resolved
Type BV Amt 63
Published on 01/07/16
Description
Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung der Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Teilbereich der Ortslage „Grünscheid“ / Vorl. vom 05.10.2015
Attachment
Abgrenzung Plangebiet Anlage 1_Abgrenzung Plangebiet.pdf - 832Kb - pdf (pdf)
Proposal Recommendation
1. Es wird der Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung der Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Teilbereich der Ortslage "Grünscheid" gefasst.
2. Der Bereich für die Erweiterung der Außenbereichssatzung umfasst die Grundstücke Gemarkung Leichlingen, Flur 7, Flurstücke 97 (zum Teil) und 150.
3. Gem. § 35 Abs. 6 Satz 5 BauGB wird von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen.
4. Die Beschlüsse sind gem. § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Resolution

Name Comment

Review History

Meeting 13 on 2/22/16 5:30 PM - Ausschuss für Stadtentwicklung und WirtschaftsförderungAusschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Item Item (Agenda) Agenda Item  
7 Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung der Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Teilbereich der Ortslage „Grünscheid“ / Vorl. vom 05.10.2015 63-30/2015  
ItemItem (Minutes)Agenda ItemY.N.A.ResolutionDerivative 
7 Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung der Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Teilbereich der Ortslage „Grünscheid“ / Vorl. vom 05.10.2015 63-30/2015 14 0 1 einstimmig zugestimmt No  Recommendation 63-30/2015 - 22Kb - doc
FV Herr Wagner (CDU-Fraktion) wünscht, dass zukünftig ein Übersichtsplan zu Verwaltungsvorlagen beigefügt werde.

Die Verwaltung sagt dies zu.

FV Herr Wagner (CDU-Fraktion) erkundigt sich, ob der Zugang von Landwirten auf ihre Flächen weiterhin möglich sei. Frau Murauer teilt mit, dass dies privatrechtlich zu klären sei.

Mehrere Fraktionen fragen, ob auch die größere Freifläche südlich der Straße in die Außenbereichssatzung aufgenommen werden könnte.

Frau Murauer erklärt, dass der nördliche Lückenschluss in Abstimmung mit der Oberen Bauaufsichtsbehörde des Rheinisch-Bergischen Kreises umgesetzt werden könne. Da es sich jedoch nach wie vor um Außenbereich handele, der grundsätzlich zu schützen sei und da das Gebiet auch im Flächennutzungsplan nicht als Wohnbaufläche dargestellt sei, würde die südliche Erweiterung des Satzungsgebietes von der Verwaltung als sehr kritisch erachtet. Frau Murauer gibt zu bedenken, dass die Bezirksregierung sehr rigide in Bezug auf Flächenverbrauch sei.

Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung der Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Teilbereich der Ortslage „Grünscheid“ / Vorl. vom 05.10.2015
Recommendation
1. Es wird der Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung der Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Teilbereich der Ortslage "Grünscheid" gefasst.
2. Der Bereich für die Erweiterung der Außenbereichssatzung umfasst die Grundstücke Gemarkung Leichlingen, Flur 7, Flurstücke 97 (zum Teil) und 150.
3. Gem. § 35 Abs. 6 Satz 5 BauGB wird von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen.
4. Die Beschlüsse sind gem. § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Comment

Meeting 16 on 2/25/16 5:10 PM - RatRat

Item Item (Agenda) Agenda Item  
11 Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung der Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Teilbereich der Ortslage „Grünscheid“ / Vorl. vom 05.10.2015 63-30/2015  
ItemItem (Minutes)Agenda ItemY.N.A.ResolutionDerivative 
10 Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung der Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Teilbereich der Ortslage „Grünscheid“ / Vorl. vom 05.10.2015 63-30/2015 29 0 3 einstimmig zugestimmt No  Recommendation 63-30/2015 - 22Kb - doc
Herr Heusner (CDU-Fraktion) regt an, bei derlei Vorlagen der Bauverwaltung künftig zur geografischen Orientierung ein Kartenblatt beizufügen, das der Übersicht dienen solle.

BM Steffes sagt dies zu.
Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung der Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Teilbereich der Ortslage „Grünscheid“ / Vorl. vom 05.10.2015
Recommendation
1. Es wird der Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung der Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Teilbereich der Ortslage "Grünscheid" gefasst.
2. Der Bereich für die Erweiterung der Außenbereichssatzung umfasst die Grundstücke Gemarkung Leichlingen, Flur 7, Flurstücke 97 (zum Teil) und 150.
3. Gem. § 35 Abs. 6 Satz 5 BauGB wird von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen.
4. Die Beschlüsse sind gem. § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Comment
BV Amt 63 63-30/2015 - 2 1. Änderung der Außenbereichssatzung Grünscheid / Vorl. vom 19.10.2017 Stadtentwicklung, Stadtplanung

Page Footer




Last Database Update: Sep 27, 2020 3:00 PM

PV-Internet©PROVOX-Systems Inc.