Proposal History

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Type Number Denotation Department
BV Amt 44 44-3/2010 Information der Musikschule zu den Kosten einer Vertretung der Schulleitung / Vorl. vom 11.10.2010 Musikschule
BV Amt 44 44-3/2010 - 1 Information der Musikschule zu den Kosten einer Vertretung der Schulleitung / Vorl. vom 11.10.2010 Musikschule
BV Amt 50 50-1/2014 Konzept zur Bewältigung der Zunahme v. Asylsuchenden, Antr. der CDU-Fraktion / Vorl. vom 19.08.2014 Sozialamt
Item Document (Public)  - 107Kb - pdf
Item Document (Public)
Review Status Resolved
Type BV Amt 50
Published on 08/22/14
Description
Konzept zur Bewältigung der Zunahme von zugewiesenen Asylsuchenden und ausländischen Flüchtlingen in Leichlingen -u.a. Antrag der CDU-Fraktion vom 24.07.2014 / Vorl. vom 19.08.2014
Attachment
Antrag der CDU-Fraktion - Unterbringungsprobleme für Asylbewerber in Leichlingen vom 24.07.2014 Antrag-Nr. 5.pdf - 1Mb - pdf (pdf)
Proposal Recommendation
Der SKS nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, alle notwendigen Schritte für die Bereitstellung möglichst geeigneter und wirtschaftlich günstiger zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten einzuleiten.

Resolution

Name Comment

Review History

Meeting 1 on 9/4/14 5:30 PM - Ausschuss für Strategie, Kultur und SozialesAusschuss für Strategie, Kultur und Soziales

Item Item (Agenda) Agenda Item  
6 Konzept zur Bewältigung der Zunahme von zugewiesenen Asylsuchenden und ausländischen Flüchtlingen in Leichlingen -u.a. Antrag der CDU-Fraktion vom 24.07.2014 / Vorl. vom 19.08.2014 50-1/2014  
ItemItem (Minutes)Agenda ItemY.N.A.ResolutionDerivative 
6 Konzept zur Bewältigung der Zunahme von zugewiesenen Asylsuchenden und ausländischen Flüchtlingen in Leichlingen -u.a. Antrag der CDU-Fraktion vom 24.07.2014 / Vorl. vom 19.08.2014 50-1/2014 0 0 0 einstimmig zugestimmt No  Recommendation 50-1/2014 - 22Kb - doc
Aus den Reihen des Ausschusses wird nach dem Stand der beschlossenen Teilsanierung der Unterkunft Friedenstr. 40 gefragt. Herr Bergerhoff erläutert, dass die Umsetzung bis zum Jahresende erfolgen werde, er verweist auf die überaus starke Belastung der Gebäudewirtschaft durch diverse Baumaßnahmen.
Anschließend erläutert Herr Conrads Einzelheiten zur Verwaltungsvorlage.
Frau Romana Arendes, die seit August stundenweise für die soziale Betreuung zuständig ist, erläutert auf Wunsch aus den Reihen der Ausschussmitglieder ihre Tätigkeit, die sie vorab bereits auf ehrenamtlicher Basis ausübte.
Sie stellte dabei insbesondere die rechtliche und menschliche Problematik dar, dass für die Asylbewerber für längere Zeit keine Erwerbstätigkeit möglich ist und keine Anspruch auf eine Sprachförderung besteht. Vor den Hintergrund, dass viele der Asylsuchenden faktisch auf Dauer in Deutschland bleiben werden, sei es sinnvoll, möglichst früh eine Beschulung bzw. eine intensive Sprachförderung anzustreben. Bezüglich der Frage einer Erwerbstätigkeit verweist sie auf die nach wie vor bestehende Problematik des Vorrangs von arbeitssuchenden EU-Bürgern.
Herr Weber betont die Wichtigkeit eines schlüssigen Integrationskonzeptes mit Hinweis auf die voraussichtlich weiter steigenden Zuweisungszahlen. Aus seiner Sicht sei eine möglichst frühzeitige Integration anzustreben. Die Verwaltung soll sich nach Möglichkeit bemühen, u. a. auch einen Zugang der Asylsuchenden zur gesetzlichen Krankenversicherung zu erreichen.
Hierzu erläutert Herr Conrads ausführlich die Rechtslage, wonach ein Zugang zur GKV nur über eine mindestens einjährige Pflichtversicherung zu erreichen ist.
Herr Bergerhoff verweist auf die Problematik der zunehmend längeren Verfahrensdauer der Asylverfahren. Auch dieser Faktor erschwere die Integration.
Nach einem Hinweis von Herrn Altmeyer-Lange auf frühere ehrenamtliche Aktivitäten zur Integration von Zuwanderern verweist Frau Arendes auf die Aktivitäten des ökumenischen Arbeitskreises Migration. Sie regt an, dass sich weitere Vertreter aus den Fraktionen in diesem Gremium engagieren.
Auf Vorschlag von Herrn Bergerhoff wird der Beschlussvorschlag der Verwaltungsvorlage ergänzt.
Konzept zur Bewältigung der Zunahme von zugewiesenen Asylsuchenden und ausländischen Flüchtlingen in Leichlingen -u.a. Antrag der CDU-Fraktion vom 24.07.2014 / Vorl. vom 19.08.2014
Recommendation
Der Ausschuss für Strategie, Kultur und Soziales nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, alle notwendigen Schritte für die Bereitstellung möglichst geeigneter und wirtschaftlich günstiger zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten einzuleiten.
Bezüglich der Erarbeitung weiterer Möglichkeiten der Integration werden die Fraktionen aufgerufen, je eine Vertreterin/einen Vertreter in den Arbeitskreis Migration zu entsenden. Dieser legt seine Überlegungen in einer der nächsten Sitzungen vor.
Comment

Meeting 1 on 9/16/14 5:00 PM - Haupt- und FinanzausschussHaupt- und Finanzausschuss

Item Item (Agenda) Agenda Item  
9 Konzept zur Bewältigung der Zunahme von zugewiesenen Asylsuchenden und ausländischen Flüchtlingen in Leichlingen -u.a. Antrag der CDU-Fraktion vom 24.07.2014 / Vorl. vom 19.08.2014 50-1/2014  
ItemItem (Minutes)Agenda ItemY.N.A.ResolutionDerivative 
9 Konzept zur Bewältigung der Zunahme von zugewiesenen Asylsuchenden und ausländischen Flüchtlingen in Leichlingen -u.a. Antrag der CDU-Fraktion vom 24.07.2014 / Vorl. vom 19.08.2014 50-1/2014 0 0 0 einstimmig zugestimmt No  Recommendation 50-1/2014 - 22Kb - doc
BM Steffes teilt mit, dass der Ausschuss für Strategie, Kultur und Soziales die Vorlage vorberaten habe und die Beschlussempfehlung wie folgt ergänzt und einstimmig beschlossen wurde:

"Bezüglich der Erarbeitung weiterer Möglichkeiten der Integration werden die Fraktionen aufgerufen, je eine Vertreterin/ einen Vertreter in den Arbeitskreis Migration zu entsenden. Dieser legt seine Überlegungen in einer der nächsten Sitzungen vor."
Konzept zur Bewältigung der Zunahme von zugewiesenen Asylsuchenden und ausländischen Flüchtlingen in Leichlingen -u.a. Antrag der CDU-Fraktion vom 24.07.2014 / Vorl. vom 19.08.2014
Recommendation
Der Rat der Stadt Leichlingen nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, alle notwendigen Schritte für die Bereitstellung möglichst geeigneter und wirtschaftlich günstiger zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten einzuleiten.
Bezüglich der Erarbeitung weiterer Möglichkeiten der Integration werden die Fraktionen aufgerufen, je eine Vertreterin/ einen Vertreter in den Arbeitskreis Migration zu entsenden. Dieser legt seine Überlegungen in einer der nächsten Sitzungen vor.
Comment

Meeting 4 on 9/18/14 5:00 PM - RatRat

Item Item (Agenda) Agenda Item  
20 Konzept zur Bewältigung der Zunahme von zugewiesenen Asylsuchenden und ausländischen Flüchtlingen in Leichlingen -u.a. Antrag der CDU-Fraktion vom 24.07.2014 / Vorl. vom 19.08.2014 50-1/2014  
ItemItem (Minutes)Agenda ItemY.N.A.ResolutionDerivative 
21 Konzept zur Bewältigung der Zunahme von zugewiesenen Asylsuchenden und ausländischen Flüchtlingen in Leichlingen -u.a. Antrag der CDU-Fraktion vom 24.07.2014 / Vorl. vom 19.08.2014 50-1/2014 0 0 0 einstimmig zugestimmt No  Recommendation 50-1/2014 - 22Kb - doc
BM Steffes teilt mit, dass die Beschlussempfehlung im Ausschuss für Strategie, Kultur und Soziales (SKS) um folgenden Satz einstimmig ergänzt worden sei:

"Bezüglich der Erarbeitung weiterer Möglichkeiten der Integration werden die Fraktionen aufgerufen, je eine Vertreterin/ einen Vertreter in den Arbeitskreis Migration zu entsenden. Dieser legt seine Überlegungen in einer der nächsten Sitzungen vor."

Dem habe sich einstimmig der Haupt- und Finanzausschuss angeschlossen.

in Bearbeitung Konzept zur Bewältigung der Zunahme von zugewiesenen Asylsuchenden und ausländischen Flüchtlingen in Leichlingen -u.a. Antrag der CDU-Fraktion vom 24.07.2014 / Vorl. vom 19.08.2014
Recommendation
Der Rat der Stadt Leichlingen nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, alle notwendigen Schritte für die Bereitstellung möglichst geeigneter und wirtschaftlich günstiger zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten einzuleiten.
Bezüglich der Erarbeitung weiterer Möglichkeiten der Integration werden die Fraktionen aufgerufen, je eine Vertreterin/ einen Vertreter in den Arbeitskreis Migration zu entsenden. Dieser legt seine Überlegungen in einer der nächsten Sitzungen vor.
Comment
"[geändert von admin am 29.01.2015 10:53 zu Status: in Bearbeitung]"
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BV Amt 66 66-50/2010 "Durchfahrt verboten"/"Anlieger" Anregung Hr. Oberthür vom 25.05.10 / Vorl. vom 10.08.2010 Tiefbau
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Last Database Update: Sep 27, 2020 3:00 PM

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